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Schon irre was gerade passiert, oder?!

Was es in alldem Wahnsinn festzuhalten gilt:

 

1. Es müssen baldige Neuwahlen her. Die Fraktionen von CDU und FDP haben sich am 5.2. durch ihr gemeinsames Agieren mit der AfD disqualifiziert. Eine längerfristige Koopeation darf es im Landtag unter den Bedingungen auf keinen Fall geben. Wer gemeinsame Sache mit Faschist*innen macht, hat es verdient in Zukunft Wahlen zu verlieren.

 

2. Es braucht jetzt unbedingt einen zivilgesellschaftlichen Antifaschismus. Die Tage nach der MP-Wahl und dem 15.2. haben Mut gemacht. Der eigentliche Skandal ist immer noch der Normalzustand, der den Erfolg der AfD überhaupt erst möglich macht. Brechen wir gemeinsam den völkischen Konsens und stärken wir das Lager der Solidarität.

 

3. Den gestrigen Vorschlag von Bodo Ramelow man könnte sich vorstellen die ehemalige MP Christine Lieberknecht als Übergangs-MP zu wählen wäre nur tragbar, wenn diese Amtszeit auf 70 Tage begrenzt ist, in dem der Landtag vor der Wahl aufgelöst wird. Schon dieses Zugeständnis an die CDU ist alles andere als gewöhnlich.

 

4. Durch die Blockade der CDU zu Neuwahlen und gegen eine Übergangslösung beweist sie einmal mehr, dass sie kein bisschen begriffen hat, was für einen Fehler am 5.2. gemacht hat. Darüber hinaus sollte die CDU von ihrem arroganten Trip runterkommen, endlich einsehen, dass sie nicht stärkste Kraft in Thüringen sind, und sich dementsprechend verhalten.

 

5. Organisiert euch!

25.11. Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen*

Gestern war der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen*. Für uns ist dieser Tag ein sehr wichtiger, denn zu häufig erfahren Frauen* Gewalt. Wir fordern Schutz, Prävention und keine Verharmlosung! In einigen Städten finden Aktionen dazu statt, denen ihr euch anschließen könnt. Außerdem haben wir von der Kampagne "Jetzt Ernsthaft! Gewalt gegen Frauen stoppen!" gehört. Schaut dazu mal auf die Seite des Frauen*kampftagsbündnis und unterstützt ihre Fotoaktion!


Georg Buder

Der Kern des Populismus

Seit mittlerweile einigen Jahren sind populistische Bewegungen und Parteien im Aufwind. Nicht nur in Thüringen, sondern in ganz Europa und über den Kontinent hinaus. Es existieren “Rechts-” und “Linkspopulismen”, “Populismen der Mitte” und die Ausrichtungen sind ebenso weit gestreut, von progressiv bis regressiv. Weiterlesen


Neues Thüringer Schulgesetz gibt Schulen im ländlichen Raum eine Perspektive

Am Mittwoch wurde das neue Schulgesetz für Thüringen verabschiedet. Neben mehr Mitsprachemöglichkeiten für Schüler*innen und Eltern, werden Förderschulen und Ganztagsschulen gestärkt, aber auch der gemeinsame Unterricht von Kindern mit und ohne Förderbedarf unterstützt. Weiterlesen


Wir streiten für junge und lebenswerte Kommunen

Am Sonntag, den 26. Mai, wählten die Bürger*innen in Thüringen die kommunalen Räte und auch Mitglieder der linksjugend ['solid] Thüringen sind wieder in viele Kommunalvertretungen eingezogen. "Wir freuen uns darüber, dass es uns nicht nur gelungen ist, flächendeckend in Thüringen Kandidat*innen über die Liste der Partei DIE LINKE zu stellen, sondern dass ebenso flächendeckend viele unserer Mitglieder in die Ortschafts- und Gemeinderäte wie auch Kreistage eingezogen sind", erklärt Johannes Czarkowksi, Landessprecher der linksjugend['solid] Thüringen. Weiterlesen


Vorwurf auch ein Jahr später nicht ernst zu nehmen

Der Vorwurf gegen die linksjugend ['solid] Erfurt ist auch ein Jahr nach der Razzia nicht ernst zu nehmen. Nach Auffassung der Geraer Staatsanwaltschaft soll die linksjugend ['solid] Erfurt für die in Deutschland verbotene PKK geworben haben, da sie auf Facebook eine genehmigte Demonstration eines kurdischen Kulturvereins beworben hat. Grund ist, dass in dem geteilten Beitrag ein Foto einer PKK-Fahne gewesen sein soll. Doch was nach einer Lapalie klingt, ist für eine Erfurter Familie zum Alptraum geworden. Auf Geheiß, des mittlerweile in Kritik stehenden Geraer Staatsanwalts Martin... Weiterlesen


Tanzverbot abschaffen!

“Alles andere als zeitgemäß”, beschreibt Georg Buder den Paragraphen im Thüringer Feiertagsgesetz, welcher regelt, dass ein ganztägiges Tanz- und Vergnügungsverbot an ausgewählten Feiertagen gilt.  Seit Mitte der 90er Jahre gilt in Thüringen “Erhöhter Schutz an Stillen Tagen”, wie z.B. den Karfreitag oder den Totensonntag. Damit einher geht ein Verbot von musikalischen und sonstigen unterhaltenden Veranstaltungen und auch Filmen, was die linksjugend [‘solid] Thüringen nicht hinnehmen will.  Weiterlesen


Unsere Stimme beim Landesparteitag

Wir leisten maßgeblich unseren Beitrag zum Wahlprogramm der Partei DIE LINKE für die Landtagswahl 2019 in Thüringen. Auf dem Landesparteitag dieses Wochenende wurden verschiedene Anträge und Änderungsanträge von uns beschlossen. Weiterlesen