NPD-Vorsitzende provozieren – Polizisten prügeln

Heute fand in der thüringischen Landeshauptstadt Erfurt die Wahlkampfauftaktveranstaltung der NPD Thüringen statt. Unter dem Widerspruch des Bratwurstbratens für den Tierschutz wollten die Nazis ihre menschenverachtende Ideologie in Erfurt öffentlich kundtun. Der eigentliche Kundgebungsort vor einer muslimischen Fleischerei wurde von der Stadt untersagt und die Versammlung räumlich verschoben. Aus diesem Anlass fanden sich ca. 300 Antifaschist_innen an der Ecke Trommsdorffstraße / Schmidstedterstraße am frühen Morgen in Erfurt ein. Mit guter Laune, Musik und Redebeiträgen stimmten sich die Demonstrant_innen auf das Ankommen der NPD-Nazis ein. Als die Neonazist_innen den Kundgebungsplatz erreichten, räumte die Polizei zunächst gewaltsam die Blockade. Derweilen versuchten die Vorsitzenden der NPD Patrick Wieschke und Tobias Kammler ein Transparent mit Auszügen aus dem Schwur von Buchenwald zu zerstören („Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung, der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel“). Statt die Polizei dem Treiben der Neonazis Einhalt gebot, prügelten sich die Polizist_innen ziellos durch die Menge. Mehrere Teilnehmer_innen wurden dadurch verletzt. Ein Demonstrant wurde dabei so massiv zu Boden geprügelt, dass er regungslos liegen blieb. Das Transparent überlebte die Angriffe der NPD, jedoch gegen die mutwillige Zerstörung der Polizei konnte der Schwur von Buchenwald nichts entgegensetzen. Den unverhältnismäßigen Einsatz durch die Polizei kritisiert die Linksjugend [´solid] Thüringen auf das Schärfste. Es ist nicht hinnehmbar, dass die Beschützer_innen von Recht und Ordnung diesen Schwur symbolisch zerstören. Der Jugendverband fordert eine klare Stellungnahme der Polizei und wird sich für eine parlamentarische Aufklärung einsetzen.