Linksjugend solidarisiert sich mit den Roma in Thüringen

Christian Schaft, Eric Friedrich

Die am Samstag von den in Thüringen lebenden Roma initiierte Demonstration „Für einen sofortigen Abschiebestopp! Bleiberecht für Alle!“ wird vom Thüringer Landesverband der Linksjugend [‘solid] Thüringen unterstützt, der auch zur Solidarisierung mit den Roma aufruft. 

„Die Debatten der letzten Wochen haben gezeigt, dass Vorurteile und rassistische Äußerungen gegenüber Roma auch in Thüringen und sogar im Landesparlament nicht von der Hand zu weisen sind“, konstatiert Christian Schaft von der Linksjugend Thüringen. Erst im Dezember beschloss, nach einer von rassistischen Vorurteilen geprägten Plenardebatte durch Vertreter*innen der Regierungsfraktionen, der Thüringer Landtag einen „Winterabschiebestopp“ der seinen Namen nicht verdient. Er endete bereits am 15. Januar und der Winter ist noch nicht vorbei. „Es kann nicht sein, dass sich die Regierungsfraktionen in Thüringen immer noch strikt weigern die Lebensbedingungen der geflüchteten Roma in ihren Herkunftsländern anzuerkennen und diese ignorieren“, kritisiert Schaft zudem. Die Linksjugend ['solid] Thüringen fordert wie auch die LINKE und ihre flüchtlingspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Sabine Berninger endlich eine humanitäre Aufnahme und eine Garantie zum Schutz vor Verfolgung sowie Ausgrenzung. Wirksame Maßnahmen sind dementsprechend zu ergreifen, dass die Diskriminierung der Roma grundlegend überwunden wird.

Die Solidarisierung mit den Roma und Unterstützung der Proteste ist umso wichtiger, da ebenfalls am kommenden Samstag die NPD in der „Kammwegklause“ in Erfurt einen neuen Dreh- und Angelpunkt der Neonazis installieren will. „Das Gefahrenpotenzial für die Roma und Sympathisant*innen scheint die Stadt nicht bedacht zu haben“, kritisiert Eric Friedrich, Landessprecher der Linksjugend in Thüringen. 

Die Demonstration "Für einen sofortigen Abschiebestopp! Bleiberecht für Alle!" findet am Samstag, 25. Januar 2014, 13 Uhr, in Erfurt, beginnend am Hauptbahnhof, statt.