Antifaschist*innen bei Protest gegen eine NPD-Kundgebung in Erfurt von Neonazis angegriffen

Beim gestrigen Protest gegen zwei Kundgebungen der NPD anlässlich einer geplanten Flüchtlingsunterkunft im Erfurter Norden kam es zu einem gewaltsamen Übergriff auf eine antifaschistische Sitzblockade.

Nur wenige hundert Meter trennten die beiden Kundgebungsorte der NPD. Doch diese wenigen Meter haben ausgereicht, dass wahre Gesicht der rechtsradikalen Partei zu erleben. Während sich die ca. 50 Neonazis von der Kaufhalle am Moskauer Platz in Richtung ihres zweiten Kundgebungsortes in die Ulan-Bator-Straße bewegten, setzten sich ihnen einige Antifaschist*innen in den Weg. 
Bereits im Vorfeld durch provozierende Gesten auffallende Neonazi nahmen diesen kleinen Blockadeversuch zum Anlass, durchbrachen die Polizeieinheiten und gingen gewaltsam auf die sitzenden Antifaschist*innen los. Dabei wurde auch ein Mitglied des Landessprecher*innenrates der linksjugend solid Thüringen durch einen Tritt ins Gesicht verletzt. Dass aus den Reihen der NPD- Anhänger*innen ein gewaltsamer Angriff auf Gegendemonstrant*innen verübt wurde, veranlasste aber weder die Polizei noch die zuständige Versammlungsbehörde dazu, die zweite Kundgebung der NPD zu untersagen. Eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit sowie die für die Gesundheit von kritischen Bürger*innen ist den zuständigen Behörden offensichtlich kein Grund, das Versammlungsrecht nach notwendigen Ermessen einzugrenzen.

"Dass es mittlerweile zum dritten Mal in Folge in Erfurt zu gewalttätigen Angriffen von Neonazis aus ihren Veranstaltungen auf Gegendemonstrant*innen gegeben hat, welche konsequenzenlos für die rechten Angreifer*innen blieben, ist dabei ein erschreckender Trend," erklärt Christian Schaft von der linksjugend solid Thüringen. Damit spielt er auf den Vorfall der NPD-Deutschlandtour auf dem Erfurter Domplatz vom 06.08.2012 an, bei dem ein Gewerkschafter vom Landesvorsitzenden der NPD, Patrik Wieschke, angegriffen wurde. Ein weiteres Beispiel für Inkompetenz und Fehleinschätzungen ist bei dem Agieren der Ordnungsbehörden am 17.08.2013 in der Trommsdorffstraße zu finden, als Teilnehmer*innen einer NPD-Kundgebung Gegendemonstrant*innen angegriffen haben.

Antifaschistisches Engagement wird immer wieder kriminalisiert, obwohl allein die Vorfälle in Erfurt zeigen, dass Anhänger*innen rechter Strömungen wiederholt durch brutale Gewalttaten auffällig werden. "Darum ist es wichtig gegen Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit und rechte Gewalt auf die Straßen zu gehen," bekräftigt Kati Grund von der Linksjugend solid Thüringen jeden Protest, der sich gegen Neonazis und Faschismus richtet. 
Aber auch Ordnungsbehörden und Polizei sind aufgefordert, den rechten Schlägertrupps nicht noch die Plätze zu bereiten. Sie sollten viel mehr ihren rechtlichen Handlungsspielraum nutzen, um Neonazis den öffentlichen Raum einzuengen. 
Unsere Solidarität gilt allen betroffenen rechter Gewalt. 
Kein Fußbreit den Faschist*innen!

Mit großer Empörung
Landessprecher*inenrat der linksjugend solid Thüringen