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Schon irre was gerade passiert, oder?!

Was es in alldem Wahnsinn festzuhalten gilt:

 

1. Es müssen baldige Neuwahlen her. Die Fraktionen von CDU und FDP haben sich am 5.2. durch ihr gemeinsames Agieren mit der AfD disqualifiziert. Eine längerfristige Koopeation darf es im Landtag unter den Bedingungen auf keinen Fall geben. Wer gemeinsame Sache mit Faschist*innen macht, hat es verdient in Zukunft Wahlen zu verlieren.

 

2. Es braucht jetzt unbedingt einen zivilgesellschaftlichen Antifaschismus. Die Tage nach der MP-Wahl und dem 15.2. haben Mut gemacht. Der eigentliche Skandal ist immer noch der Normalzustand, der den Erfolg der AfD überhaupt erst möglich macht. Brechen wir gemeinsam den völkischen Konsens und stärken wir das Lager der Solidarität.

 

3. Den gestrigen Vorschlag von Bodo Ramelow man könnte sich vorstellen die ehemalige MP Christine Lieberknecht als Übergangs-MP zu wählen wäre nur tragbar, wenn diese Amtszeit auf 70 Tage begrenzt ist, in dem der Landtag vor der Wahl aufgelöst wird. Schon dieses Zugeständnis an die CDU ist alles andere als gewöhnlich.

 

4. Durch die Blockade der CDU zu Neuwahlen und gegen eine Übergangslösung beweist sie einmal mehr, dass sie kein bisschen begriffen hat, was für einen Fehler am 5.2. gemacht hat. Darüber hinaus sollte die CDU von ihrem arroganten Trip runterkommen, endlich einsehen, dass sie nicht stärkste Kraft in Thüringen sind, und sich dementsprechend verhalten.

 

5. Organisiert euch!

25.11. Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen*

Gestern war der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen*. Für uns ist dieser Tag ein sehr wichtiger, denn zu häufig erfahren Frauen* Gewalt. Wir fordern Schutz, Prävention und keine Verharmlosung! In einigen Städten finden Aktionen dazu statt, denen ihr euch anschließen könnt. Außerdem haben wir von der Kampagne "Jetzt Ernsthaft! Gewalt gegen Frauen stoppen!" gehört. Schaut dazu mal auf die Seite des Frauen*kampftagsbündnis und unterstützt ihre Fotoaktion!


Georg Buder

Der Kern des Populismus

Seit mittlerweile einigen Jahren sind populistische Bewegungen und Parteien im Aufwind. Nicht nur in Thüringen, sondern in ganz Europa und über den Kontinent hinaus. Es existieren “Rechts-” und “Linkspopulismen”, “Populismen der Mitte” und die Ausrichtungen sind ebenso weit gestreut, von progressiv bis regressiv. Weiterlesen


AfD und Verfassungsschutz gehören beide aufgelöst

Wie der MDR vermeldet, ist die Thüringer AfD nun für den  Verfassungsschutz zum sogenannten "Prüffall" geworden. "Es bleibt für  uns völlig unklar, welches Ziel mit einer möglichen Überwachung verfolgt  wird. Die AfD trägt ihre rassistische und demokratiefeindliche Haltung  offen nach außen und das nicht erst seit wenigen Wochen. Welche  Handlungsmaßnahmen oder Erkenntnisse eine Überwachung durch den  Verfassungsschutz sich daher erhofft werden, weiß wohl nur der Herr  Kramer. Selbst wenn Straftaten durch die Partei oder Mitglieder der  Partei begangen oder vorbereitet werden sollen,... Weiterlesen


Kniefall vor Faschismus und Neonazismus

Am 26. und 27.August ereigneten sich in Chemnitz mehrere rassistische, rechtsradikale und nationalistische Hetzjagden durch die Chemnitzer Innenstadt, bei denen mehrere Menschen verletzt wurden. "Nicht nur der 26. August, sondern vor allem auch der Tag und Abend danach waren ein Kniefall des Rechtsstaates vor Faschismus und Neonazismus", erklärt Tim Rosenstock, Landessprecher der linksjugend['solid] Thüringen, in einer aktuellen Pressemitteilung. Weiterlesen


Stellungnahme der R2G-Jugendverbände zur angeblichen "Beleidigung" des österreichischen Bundeskanzlers

"Der Ausdruck Baby-Hitler ist unschwer erkennbar eine Anlehnung an das Satire-Magazin TITANIC und den Satiriker Jan Böhmermann und damit selbst satirisch. Wer sich darüber so sehr aufregt, sucht schlicht einen Grund den zivilgesellschaftlichen Protest gegen Kurz zu diffamieren." Weiterlesen


Es reicht. Schluss mit dem Neonazi-Festival "Eichsfeldtag" in Leinefelde!

Am 01. September diesen Jahres wird die neonazistische NPD zum sechsten Mal in Folge den “Eichsfeldtag” in Leinfelde veranstalten. Wie in den Jahren zuvor wird es einige hundert oder sogar tausend Neonazis in die Nordthüringer Kleinstadt ziehen. Wieder einmal werden sie ihren Vernichtungsfantasien Ausdruck verleihen, bei Bratwurst und Bier Hass auf Minderheiten schüren und wieder einmal werden Neonazi-Strukturen eine ordentliche Finanzspritze bekommen. Doch das, was dort in Leinefelde passieren wird, ist in Thüringen kein Einzelfall. Weiterlesen


Queer*feministisches Sommercamp “Wer lebt mit wem? Warum? und Wie?” vom 25.07- 01.08 in Waltershausen

Vom 25.07- 01.08 veranstaltet die Kommune Waltershausen das queer*feministische Sommercamp “Wer lebt mit wem? Warum? Und wie?”. Wir laden euch ein, mit dabei zu sein! Mit dem WLWM soll ein Ort für Austausch, Vernetzung und Veränderung aus einer queeren, feministischen und herrschaftskritischen Perspektive erschaffen werden. Weiterlesen