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Schon irre was gerade passiert, oder?!

Was es in alldem Wahnsinn festzuhalten gilt:

 

1. Es müssen baldige Neuwahlen her. Die Fraktionen von CDU und FDP haben sich am 5.2. durch ihr gemeinsames Agieren mit der AfD disqualifiziert. Eine längerfristige Koopeation darf es im Landtag unter den Bedingungen auf keinen Fall geben. Wer gemeinsame Sache mit Faschist*innen macht, hat es verdient in Zukunft Wahlen zu verlieren.

 

2. Es braucht jetzt unbedingt einen zivilgesellschaftlichen Antifaschismus. Die Tage nach der MP-Wahl und dem 15.2. haben Mut gemacht. Der eigentliche Skandal ist immer noch der Normalzustand, der den Erfolg der AfD überhaupt erst möglich macht. Brechen wir gemeinsam den völkischen Konsens und stärken wir das Lager der Solidarität.

 

3. Den gestrigen Vorschlag von Bodo Ramelow man könnte sich vorstellen die ehemalige MP Christine Lieberknecht als Übergangs-MP zu wählen wäre nur tragbar, wenn diese Amtszeit auf 70 Tage begrenzt ist, in dem der Landtag vor der Wahl aufgelöst wird. Schon dieses Zugeständnis an die CDU ist alles andere als gewöhnlich.

 

4. Durch die Blockade der CDU zu Neuwahlen und gegen eine Übergangslösung beweist sie einmal mehr, dass sie kein bisschen begriffen hat, was für einen Fehler am 5.2. gemacht hat. Darüber hinaus sollte die CDU von ihrem arroganten Trip runterkommen, endlich einsehen, dass sie nicht stärkste Kraft in Thüringen sind, und sich dementsprechend verhalten.

 

5. Organisiert euch!

25.11. Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen*

Gestern war der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen*. Für uns ist dieser Tag ein sehr wichtiger, denn zu häufig erfahren Frauen* Gewalt. Wir fordern Schutz, Prävention und keine Verharmlosung! In einigen Städten finden Aktionen dazu statt, denen ihr euch anschließen könnt. Außerdem haben wir von der Kampagne "Jetzt Ernsthaft! Gewalt gegen Frauen stoppen!" gehört. Schaut dazu mal auf die Seite des Frauen*kampftagsbündnis und unterstützt ihre Fotoaktion!


Georg Buder

Der Kern des Populismus

Seit mittlerweile einigen Jahren sind populistische Bewegungen und Parteien im Aufwind. Nicht nur in Thüringen, sondern in ganz Europa und über den Kontinent hinaus. Es existieren “Rechts-” und “Linkspopulismen”, “Populismen der Mitte” und die Ausrichtungen sind ebenso weit gestreut, von progressiv bis regressiv. Weiterlesen


LSPR

Schülerinnen und Schüler setzen ein Zeichen im Wartburgkreis vom 27.11.2012

Am Dienstag, den 27.11.2012 versammelten sich ca. 250 Menschen, vorwiegend Schüler_innen, um gegen das aktuelle Bildungssystem des Freistaats Thüringen ihren Protest zu zeigen. Im Vorfeld der Kundgebung kam es bereits zu einer großen Aufmerksamkeit, da einige Schulen ihren Schüler_innen die Teilnahme an der Veranstaltung untersagten. Nichtsdestotrotz beriefen sich die jungen Leute auf ihr Grundrecht zur Versammlungsfreiheit und lebten Demokratie. Hauptanliegen der Demonstrierenden waren vor allem die Überalterung des Lehrpersonals sowie die sehr dünne Personaldecke, wodurch es immer wieder zu... Weiterlesen


LSPR

Vom Protest zum Widerstand: Konsequent gegen Dresdens Naziaufmarsch! vom 10.02.2012

Mittlerweile ist der 13./ 14. Februar in Dresden ein Datum geworden, das symbolisch für den Erfolg antifaschistischer Proteste steht. In den letzten Jahren gelang es vielen AntifaschistInnen unterschiedlicher Spektren, ein bis dahin einzigartiges Zeichen zu setzen. Aber dieses Datum steht auch für einen absurden Gipfelpunkt der Repression. Durch den Erfolg der Aktionen des breiten antifaschistischen Bündnisses im Gegensatz zu „Menschenketten“ und bürgerlichen Gedenkaktionen, die angesichts eines Naziaufmarsches dann doch eher bizarr bis surreal wirken, wurden die Image- und... Weiterlesen