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Schon irre was gerade passiert, oder?!

Was es in alldem Wahnsinn festzuhalten gilt:

 

1. Es müssen baldige Neuwahlen her. Die Fraktionen von CDU und FDP haben sich am 5.2. durch ihr gemeinsames Agieren mit der AfD disqualifiziert. Eine längerfristige Koopeation darf es im Landtag unter den Bedingungen auf keinen Fall geben. Wer gemeinsame Sache mit Faschist*innen macht, hat es verdient in Zukunft Wahlen zu verlieren.

 

2. Es braucht jetzt unbedingt einen zivilgesellschaftlichen Antifaschismus. Die Tage nach der MP-Wahl und dem 15.2. haben Mut gemacht. Der eigentliche Skandal ist immer noch der Normalzustand, der den Erfolg der AfD überhaupt erst möglich macht. Brechen wir gemeinsam den völkischen Konsens und stärken wir das Lager der Solidarität.

 

3. Den gestrigen Vorschlag von Bodo Ramelow man könnte sich vorstellen die ehemalige MP Christine Lieberknecht als Übergangs-MP zu wählen wäre nur tragbar, wenn diese Amtszeit auf 70 Tage begrenzt ist, in dem der Landtag vor der Wahl aufgelöst wird. Schon dieses Zugeständnis an die CDU ist alles andere als gewöhnlich.

 

4. Durch die Blockade der CDU zu Neuwahlen und gegen eine Übergangslösung beweist sie einmal mehr, dass sie kein bisschen begriffen hat, was für einen Fehler am 5.2. gemacht hat. Darüber hinaus sollte die CDU von ihrem arroganten Trip runterkommen, endlich einsehen, dass sie nicht stärkste Kraft in Thüringen sind, und sich dementsprechend verhalten.

 

5. Organisiert euch!

25.11. Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen*

Gestern war der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen*. Für uns ist dieser Tag ein sehr wichtiger, denn zu häufig erfahren Frauen* Gewalt. Wir fordern Schutz, Prävention und keine Verharmlosung! In einigen Städten finden Aktionen dazu statt, denen ihr euch anschließen könnt. Außerdem haben wir von der Kampagne "Jetzt Ernsthaft! Gewalt gegen Frauen stoppen!" gehört. Schaut dazu mal auf die Seite des Frauen*kampftagsbündnis und unterstützt ihre Fotoaktion!


Georg Buder

Der Kern des Populismus

Jugendkandidat Georg Buder vor dem spanischen Schriftzug No Populismo

Seit mittlerweile einigen Jahren sind populistische Bewegungen und Parteien im Aufwind. Nicht nur in Thüringen, sondern in ganz Europa und über den Kontinent hinaus. Es existieren “Rechts-” und “Linkspopulismen”, “Populismen der Mitte” und die Ausrichtungen sind ebenso weit gestreut, von progressiv bis regressiv. Weiterlesen


Finger weg von der Roten Hilfe!

In Zeiten zunehmenden Rechtsrucks und repressiver Sicherheitspolitik sind Organisationen wie die Rote Hilfe unverzichtbar und oftmals das Einzige was Genoss*innen im Streit mit der Polizei und Justiz unterstützt. „Anstatt gegen die rechtsradikale Untergrundarmee „Hannibal“ vorzugehen, ein rechtes Netzwerk das vornehmlich aus Elitesoldaten und Polizisten besteht und sich auf den Umsturz am Tag x vorbereitet, sieht man den Feind wie immer im linken Spektrum und droht nun mit Verbot der Roten Hilfe“, sagt Maximilian Kunze, Landessprecher*in der linksjugend [‘solid] Thüringen, empört. Weiterlesen


Gina Hoffmann, Tim Rosenstock

In Thüringen baut Tommy Frenck rechte Infrastruktur weiter aus

Einem Bericht von "Blick nach rechts" zufolge ist in Thüringen eine weitere Immobilie in die Hände von Neonazis gefallen. "Der ehemalige NPD-Kader und Veranstalter von mehreren Rechtsrock-Konzerten Tommy Frenck soll ein 3000m² großes Areal inklusive Mehrfamilienwohnhaus gekauft haben. Schräg gegenüber von seiner Gaststätte "Goldener Löwe" in Kloster Veßra. Sollte sich das bewahrheiten, dürfte klar sein, dass Thüringen in den kommenden Jahren noch mehr und noch größere Konzerte und Veranstaltungen der neonazistischen Szene ins Haus stehen", erklärt Gina Hoffmann, Landessprecherin der... Weiterlesen


"Gewalt gegen Frauen als eines der größten Gesundheitsrisiken von Frauen weltweit" (WHO)

Heute mal wieder kein fröhlicher Anlass. Der 25.11 ist der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen*. Diese Gewalt hat viele Gesichter, ob physisch, strukturell diskriminierend, Gaslighting, Unterdrückung, Angst. Der Tag wird gehalten als Gedenktag und geht zurück auf die Ermordung der 3 Schwestern Mirabal 1960.  Die Statistiken sind erschreckend – oder eben genau das nicht, denn Gewalt, Belästigung und geschlechtsspezifische Diskriminierung sind Alltag und Teil des Sozialisationsprozesses von Mädchen und Frauen* weltweit. Von der Straße bis ins eigene Zuhause, einen Safe Space gibt es nicht.... Weiterlesen


Politik bekommt junge starke Stimmen

Am vergangenen Wochenende lud die linksjugend ['solid] Thüringen zum 25. Mal zu ihrem Landesjugendtreffen in der Alten Parteischule in Erfurt ein. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen die Wahlen der Jugendabgeordneten zur Landtagswahl 2019 und die Neuwahl des Landessprecher*innenrates. Die Kandidat*innen für das Jugendticket zur Landtagswahl wurden auf Herz und Nieren geprüft. Mit Katja Maurer (27) und Georg Buder (28) konnten sich zwei fähige und willensstarke Genoss*innen durchsetzen, die bereits seit einigen Jahren Erfahrungen in der Partei- und Verbandspolitik gesammelt haben. Weiterlesen


Hambi bleibt - Kohleausstieg jetzt!

Was sich seit Wochen angekündigt hat, scheint seit gestern nun traurige Gewissheit: „Tag X“ ist gekommen - der Hambacher Forst in Nordrhein-Westfalen soll geräumt werden. Damitwerden nun unwiderrufliche Fakten geschaffen.Mit der Räumung der Baumhäuser verliert der Wald entscheidenden Schutz vor der Rodung. Der Hambacher Forst ist für viele mehr als ein weiterer Wald, der nun gerodet werden soll. „Der Hambacher Forst ist zu einem überregionalen Zeichen für den Klimaschutz und gegen die völlig verfehlte Klimapolitik der Bundesregierung geworden. Zudem hat er sich für viele Aktivist*innen über... Weiterlesen

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