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Krisen und Hoffnung - das Jahr seit der 7. Thüringer Landtagswahl

Am 27.10.2019 fand die Wahl zum 7. Thüringer Landtag statt ein aus vielen Hinsichten historisches Datum. Nicht nur wurde DIE LINKE. mit 31% und damit dem besten Ergebnis bei einer Landtagswahl erstmals stärkste Partei, sondern es Begann der Politkrimi zur Findung demokratischer politischer Mehrheiten, da das Wahlergebnissen keine klassischen Mehrheiten zuließ.

Was ein neues demokratisches Experiment hätte werden können, wurde aber aufgrund der Ignoranz, Arroganz und des primitiven Antikommunismus der CDU und FDP am 5. Februar 2020 zu einem Pakt mit dem Faschismus nach dem Motto: Alles egal, Hauptsache die Roten sind weg!

Der Protest der demokratischen Zivilgesellschaft in Thüringen und ganz Deutschland, sowie die eigene Inkompetenz brachten schließlich den Ministerpräsidenten Thomas „Steigbügelhalter“ Kemmerich zum Rücktritt. Es wurde sich schließlich auf einen „Stabilitätsmechanismus“ seitens LINKE, SPD und B90/Grüne mit der CDU und Neuwahlen im Frühjahr 2021 geeinigt kurz darauf wurde Bodo Ramelow im 3. Wahlgang wieder zum Ministerpräsidenten gewählt.

Unmittelbar nach dieser Einigung begann die erste Welle der Corona-Pandemie über Europa zu rollen und es taten sich deutlicher die sozialen Verwerfungen in unserer Gesellschaft auf.

Nun stehen wir am Beginn einer 2. Infektionswelle der Pandemie, eines Superwahljahrs und einer sich immer weiter vertiefenden Krise des Kapitalismus.

Letztes Jahr führten wir vor der Landtagswahl die Kampagne "Alles Allen!" wo wir unsere Pläne für eine demokratische, sozial gerechte, ökologische, freie und antifaschistische Gesellschaft in der es ein gutes Leben für alle gibt - kurz gesagt: für einen modernen Sozialismus darlegten.

Es gibt daher noch viel zu tun und das fängt damit an, dass in Thüringen bei den Neuwahlen endlich klare Verhältnisse geschaffen werden und dass man sich politisch organisiert.