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Georg Buder

Der Kern des Populismus

 

Seit mittlerweile einigen Jahren sind populistische Bewegungen und Parteien im Aufwind. Nicht nur in Thüringen, sondern in ganz Europa und über den Kontinent hinaus. Es existieren “Rechts-” und “Linkspopulismen”, “Populismen der Mitte” und die Ausrichtungen sind ebenso weit gestreut, von progressiv bis regressiv.

Populismus kann aus allen politischen Richtungen kommen und ist an keine bestimmten Inhalte gebunden.  Der Nenner, der sich bei allen populistischen Bewegungen wiederfinden lässt, ist eine gemeinsame Politikvorstellung: Anti-Elitismus, Anti-Pluralismus, sowie ein moralischer Alleinvertretungsanspruch, verbunden mit einer strikten Unterscheidung. Auf der einen Seite soll ein moralisch reines, unschuldiges und homogenes Volk stehen und auf der anderen Seite eine unmoralische und korrupte Elite, welche sich am “Volk” bereichert. Die Populist*innen proklamieren nun, dieses Volk hätte nur einen bestimmten Willen, welchen die Eliten, aber auch alle anderen hintergehen würden. Die Populist*innen meinen sie alleine würden diesen Willen kennen und auch nur alleine repräsentieren.

Den Anspruch, Teile der Bevölkerung zu repräsentieren oder Eliten zu kritisieren ist kein Populismus, erst in Verbindung mit einem Alleinvertretungsanspruch und der Abwertung (Delegitimierung) aller anderen politischen Mitbewerber*innen, entsteht dieser. Zum Beispiel beanspruchen die Alternative für Deutschland (AfD) und ihre Unterstützer*innen die Letzten zu sein, welche die Interessen dieses bestimmten und unterdrückten Volkes schützen (“Retter des Abendlandes”, “letzten Wahrer des deutschen Volkes” etc.). Alle anderen verraten vermeintlich dieses Volk: Medien (“Lügenpresse”), andere Parteien (“Alt-Parteien-Kartell”) oder auch deren Unterstützer*innen (“Volksverräter” etc.).

Das heißt: der Populismus und in diesem Fall die AfD erklären sich selbst zur einzig legitimen Vertretung dieses angeblich gleichdenkenden, homogenen und unterdrückten Volkes (“letzte Stimme des Volkes”). Aus dieser Absolutheit heraus, besitzen alle anderen Akteur*innen:  Parteien, Medien und Andersdenkende keine (!) Daseinsberechtigung. Dies ist anti-pluralistisch, antidemokratisch und zutiefst gefährlich.

 

Absurd macht das Ganze: es gibt weder dieses eine Volk, noch diesen einen Willen, für dessen Durchsetzung die Populist*innen kämpfen. Menschen kommen (werden geboren, wandern zu) und gehen (sterben, wandern aus), wodurch dieses angeblich homogene Volk einem permanenten Wandel unterliegt. Auch trotz dessen, dass die Populist*innen “Wir sind das Volk” oder “Nur wir vertreten das Volk” verkünden, unterstützen rund 80% bzw. die deutliche Mehrheit der Wählenden bzw. “dieses Volkes” sie nicht, sondern nur eine Minderheit. Dass heißt es ist nicht mehr als eine Anmaßung oder ein aufgesetzter Habitus. Ganz zu schweigen davon, dass es jede Menge Menschen “diesen einen Volkes” gibt, die so gar nichts von den populistischen Ideen halten.

Der Populismus weiß trotzdem mit diesen Widersprüchen umzugehen. Das höchste Gut, das “moralisch reine und unschuldige Volk” wird nicht nur von den “korrupten Eliten” abgegrenzt, sondern es findet auch eine Abgrenzung statt, wer zum “wahren Volk” gehören darf und wer nicht. Die Forza Italia (“Auf gehts Italien”), die Partei von Silvio Berlusconi grenzte alle vom “wahren italienischen popolo” ab, welche nicht für sie waren: andere Parteien, Politiker*innen aber auch Andersdenkende. Erdogan verkündete gegenüber seinen Gegner*innen immer wieder: “Wir sind das Volk! Wer seid ihr?” Diese Linie lässt sich fortsetzen. Darauf muss nicht geantwortet werden: “Hey, ich gehöre auch dazu!”, aber es sollte im Hinterkopf behalten werden, was mit einer solchen Agitation bezweckt wird: den Ausschluss aus einer Gemeinschaft, welche bestimmte Rechte gewährt, seien es Freiheitsrechte, politische Grundrechte oder sonstige und auch das ist brandgefährlich.  

Populistische Anführer*innen sind mehr Schein als Sein. Sie können charismatisch sein, müssen es aber nicht. Sie sind auch nicht zwangsläufig die Außenseiter*innen oder politisch unerfahrenen Nicht-Politiker*innen, als welche sie sich gerne darstellen. Sie zeichnet aber die Gewissheit aus, den “wahren Volkswillen” erkannt zu haben und direkte Repräsentant*innen in der angeblich getreuen Auftragserfüllung des Volkes zu sein. Laut den Populist*innen würden andere politischen Repräsentant*innen gegen die Bevölkerung handeln und seien illegitim.

Die wiederkehrende antipluralistische Haltung zeigt sich auch innerhalb von populistischen Parteien und Bewegungen. Da es nur diesen einen, wahren und moralischen Volkswillen gibt, welche die Führer*innen/Führungsmannschaft/Vorsitzenden identifizieren und umsetzen, braucht es keine innerparteilichen Debatten, ebenso keine intermediären (vermittelnden) Institutionen, wie Parlamente. Geert Wilders’ “Partij voor de Vrijheit” ist eine Ein-Mann-Partei (ja er ist dort tatsächlich das einzige Mitglied). Menschen die ein Mandat wollen, können sich bei ihm bewerben, aber nicht in die Partei eintreten. Programme beschließt Wilders selbst. Das Parlament selbst, bezeichnete er immer wieder als “Scheinparlament”, welches den “Volkswillen verfälsche”. Viktor Orbán blieb immer wieder demonstrativ Parlamentssitzungen fern und die Tea Party Vertreter*innen in den USA unterstellten Obama immer wieder er regiere gegen die Mehrheit (obwohl er natürlich von dieser gewählt wurde). In der Konsequenz wird Parlamenten und demokratischen Verfahren immer wieder die Legitimität abgesprochen. Nicht weil sie undemokratisch wären, sondern weil sie nicht den eigenen populistischen und antipluralistischen Ansprüchen genügen.

 

Aufbauend auf: Müller, Jan-Werner (2016): Was ist Populismus? Ein Essay. Suhrkamp Verlag. Berlin.