Linksjugend [´solid] Thüringen gehört mit zu den ErstunterzeichnerInnen des Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik und unterstützt somit die Chancengleichheit, die frühkindliche Bildung und Betreuung für alle Kinder, unabhängig ihrer sozialen Herkunft. Durch den 2004 gewählten Thüringer Ministerpräsidenten Althaus trat eine radikale Wende, in der zuvor im Deutschlandvergleich vorbildlichen Familienförderung ein.
Zuletzt aktualisiert am Dienstag, den 16. März 2010 um 16:04 Uhr
Am Freitag den 13. März wurde am Landgericht Erfurt der Prozess über eine einstweilige Verfügung zur Räumung des besetzten Teils des ehemaligen Topf & Söhne-Geländes geführt.
Am 24.01.2009 kam es zu einer erneuten Demonstration gegen die drohende Zwangsräumung des besetzten Hauses in der Landeshauptstadt Erfurt. Circa 1100 Sympathisanten ließen sich von der Polizei nicht abhalten, ihre Solidarität für das alternative Lebensprojekt, welches ein Ort für kulturelle Veranstaltungen und Vorträge ist, zu zeigen. Der Komplex, der sich auf dem ehemaligen „Topf und Söhne“ Gelände befindet, ist akut räumungsbedroht. Die Domicil Hausbau GmbH will dort fast alle Gebäude abreißen lassen.
Erfurter Jugendverbände verurteilen die Eskalation um die Lage des Besetzten Hauses durch den Eigentümer und die Erfurter Bauverwaltung.
Gemeinsam mit mehreren Erfurter Jugendverbänden hat die Linksjugend ['solid] Thüringen eine Pressemitteilung heraus gegeben, in der die Stadtverwaltung Erfurt aufgefordert wird, sich für den Erhalt des Besetzten Hauses einzusetzen.
Desweiteren möchten wir auf die Demo für das Besetzte Haus hinweisen, Beginn ist an diesem Sonnabend, 24. Januar um 13 Uhr vor dem Hauptbahnhof. Alle Interessenten können sich bei uns unter
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melden.
SPD und CDU wollen dem Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat einen Kompromissvorschlag zum umstrittenen BKA-Gesetz vorlegen. In der Substanz allerdings hat sich wenig verändert. Nachdem die SPD eingeknickt ist, kann nur noch Die LINKE im Berliner Senat der Großen Koalition noch einen Strich durch die Rechnung machen. Dazu erklären die Bundessprecher_innen von Linksjugend ['solid] Florian Höllen, Julia Bonk und Haimo Stiemer: