Ich suche...

Linksjugend ['solid]

Über uns

Downloads

Kontakt



  

Althaus hält Wähler für dumm und an Kultusminister Goebel fest PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Clemens Beck & Sebastian Grau   
Samstag, den 05. Januar 2008 um 06:33 Uhr

In einem Gespräch mit der dpa erklärte der Ministerpräsident, dass er den Wahlkampf 2009 ganz auf seine Person zuschneiden wolle. Er und sein Kultusminister Jens Goebel denken dabei sicherlich schon an die Einführung von Studiengebühren nach der Wahl 2009. Wörtlich erklärte Althaus:

Je komplizierter und umfangreicher die politischen Aufgaben werden, desto wichtiger werden die Personen, die sie verantworten.

Damit will Althaus seine Wähler für so dumm erklären, dass sie nicht einmal die Programme von mehreren Parteien miteinander vergleichen können.

goebel.png
Jens Goebel (CDU) wie er leibt und lebt

 

 

Stattdessen sollen mit einem "Lächel-Althaus" die Skandale und Fehler der CDU-Alleinregierung und der schwarze Filz in Thüringen vergessen gemacht werden. Immerhin regiert die CDU seit 1990 im Freistaat und hat für ihre Parteigänger unzählige Versorgungsposten und -pöstchen geschaffen, die auf dem Spiel stehen (z.B. den Posten eines dritten Geschäftsführers für den ehemaligen Bürgermeister von Erfurt)

Althaus steht in seiner Regierungszeit für Vetternwirtschaft, eine verkorkste Bildungs- und Familienpolitik sowie Sozialabbau. In schlechter Erinnerung sind zudem die Abschaffung des Blindengeldes, die Mittelkürzung bei Arbeitsvermittlungen, seine ablehnende Haltung zum Mindestlohn und seine familienfeindliche "Familienoffensive" geblieben.

Im gleichen Gespräch betonte er, dass er seine Regierungsmannschaft nicht auswechseln wollte, obwohl das notwendiger denn je ist. Finanzministerin Birgit Diezel kürzt bei den Zuweisungen an die Kommunen, welche dann gezwungermaßen ihre sozialen Leistungen einschränken müssen. Kultusminister Jens Goebel ist nach nur drei Jahren im Amt für so viele Skandale verantwortlich, dass es selbst auf seine Kuhhaut nicht mehr passt. Intern wird Goebel ohnehin nur noch das "Dickerchen" genannt (was auch in seinem seeeeehr ruhigen Amtsstil begründet sein mag). Nicht vergessen darf man aber die Leistungen des Kultusministers:

Diese reichen von der Einführung Schulbuchgebühren (von Verfassungsgericht gestoppt) über die Einführung von Studiengebühren (von Studentenprotesten gestoppt, trotzdem aber 50€ Verwaltungskostenbeitrag pro Semester)bis hin zu unverschämten Kürzungen bei Theatern und anderen kulturellen Einrichtungen in Thüringen.

Wenn Althaus diesen Minister nicht bald entlässt, wird es mit einem Wahlsieg 2009 wohl schwierig werden. Gut so!

 

Links