Von der Beruhigung der Bevölkerung bis hin zu Kontrolle der Banken gab es viele Vorschläge der Linken. Der Kapitalismus kriselt. Was passiert wenn hinten Zahlen keine Werte mehr stehen, durften wir jüngst an den Beispielen Hypo Real Estate und Lehmann Brothers erfahren.

Wie es dazu kommen konnte ist Gegenstand endloser Debatten. Der Vorwurf, dass sich die Manager nicht an die Spielregeln halten, die die Politik im globalen Finanzmarktrausch abgeschafft hat, geht ins Leere. Der Umstand dass Manager, die größere Boni kassieren, wenn sie exorbitante Renditen liefern fahrlässig sei und ein großer Fehler im System, hören wir aus den Reihen der Marktgläubigen. Sind die Manager jetzt an allem Schuld? Mit Nichten! Sie sind nur Bauernopfer, zugegeben hoch bezahlte, aber sie sind nur ein Problem im System der internationalen Finanzmärkte. Das System selbst aber ist der Fehler. Die Menschheit rast mit der Unerbittlichkeit eines tonnenschweren russischen Panzers auf den Abgrund ihrer Existenz zu. Milliarden Menschen hungern und dürsten, können weder lesen noch schreiben und die Folgen des Klimawandels treffen die Ärmsten der Armen am härtesten und wir reden über die Begrenzung von Managergehältern? Ministerpräsident Althaus hat in einer Rede zum Antrag der Linken zu den Auswirkungen der Finanzmarktkrise deutlich gemacht, dass er nichts von Regulierung und Tobinsteuer hält. Genau das ist aber das Problem. Die etablierten Parteien setzen grundsätzlich auf ein „weiter so“ und setzen immer noch auf den Finanzmarkt. 500Mrd.€ werden den Banken in Form von Blankoschecks hinterher geworfen. Mag sein, dass die Auswirkungen einer umfassenden Krise auch für die Allgemeinheit negative Folgen hätte. Aber um den Kapitalmarkt, Börsengurus, Broker und Daxe zu beruhigen sie mit Millionen Euro der Steuerzahler zu besänftigen kann doch nicht die Lösung sein! Da wird klar, warum die Gelder für Bildung und Kultur knapp sind. Wie kann man in einer solchen Lage auch noch Maßnahmen gegen Kinderarmut fordern, während die Kapitalnot der Banken uns doch viel schlimmer trifft?

Der Kapitalismus muss wachsen. Marx hat dies eindrücklich dargelegt. Dass dieses Wachstum endlich und zum Nachteil der Menschheit ist, dass es das Klima und die Lebensfähigkeit unseres Planeten bedroht wissen vor allem die Menschen in Afrika, Südasien und Lateinamerika. Ihr Lebensraum ist es, der geopfert wird für die Millionenrenditen, die täglich in die Taschen der Weltkonzerne fließen. Die Krise im Finanzmarkt ist die Gelegenheit mit dem System zu brechen und einen Neuanfang zu wagen. Eine Nachhaltige Entwicklung und Zusammenarbeit mit allen Teilen der Welt ist nötig, um allen Menschen das Menschenrecht auf Leben zu garantieren. Gerade in Lateinamerika gibt es gute Beispiele für uns, wie das Primat der Politik zurück erobert werden kann. Denn die Wirtschaft muss dem Menschen dienen, nicht umgekehrt! Eine Verstaatlichung der wichtigsten Industrie- und Wirtschaftszweige wäre ein erster Schritt. Die Konsequente Abschottung vor dem Zugriff des Kapitalmarktes und eine Orientierung auf den ursprünglichen Sinn dieser Unternehmen wäre ein zweiter Schritt. Und mit der Deutschen Bahn könnte die Bundesregierung dies schon mal üben. Profil würde die Linke an dieser Stelle mit einer fundierten Kapitalismuskritik beweisen. Das von der Bundestagsfraktion im Zusammenhang mit dem 500Mrd.€-Rettungspaket geforderte Konjunkturprogramm ist dabei ein wichtiger Schritt. Denn das Marx´sche Diktum von der Krisenhaftigkeit des Kapitalismus hat nichts von seiner Aktualität eingebüßt. Trotz Rettungspaket.