„Politische Ansprüche dürfen nicht nur verkündet, sie müssen auch in den eigenen Reihen gelebt werden!“ so Landesvorsitzender Knut Korschewsky auf dem Landesparteitag der Linken in Sömmerda am vergangenen Wochenende. An den inhaltlichen Debatten auf dem Landesparteitag hat sich auch der Jugendverband Linksjugend[´solid] beteiligt.

Zahlreiche Anträge wurden durch den Jugendverband eingebracht. Mit diesen Anträgen hat der Jugendverband zum einen deutlich gemacht, dass er in einem konstruktiven Verhältnis zur Partei der LINKEN steht, zum anderen ist daraus deutlich geworden, dass sich der Jugendverband aktiv an den Debatten innerhalb der Partei beteiligen will.

Ein zentraler Punkt in diesem Zusammenhang war der Antrag für eine Urabstimmung zu möglichen Koalitionsverträgen. Die Linksjugend[´solid] ist ganz grundsätzlich der Auffassung, dass die Mitglieder der LINKEN der Souverän einer Partei sind und dieser unbedingt Mitsprache bei einer solch gewichtigen Entscheidung haben soll! Wenn wir Demokratie als politisches Prinzip von den Herrschenden einfordern, dann müssen wir dieses Prinzip auch bei uns selbst gelten lassen. Ganz im Sinne der Einlassung unseres Landesvorsitzenden. Es geht darum, dass innerparteiliche Diskussion in einer Urabstimmung münden soll. Diese abschließende Entscheidung soll nach unserer Auffassung von jeder Genossin und jedem Genossen getroffen werden, weil sie anschließend von ihnen allen getragen werden muss. Dabei ist der Ort der Entscheidung kein Garant für eine positives oder negatives Ergebnis, denn auch ein Landesparteitag muss einem Koalitionsvertrag nicht unbedingt zustimmen. Dabei geht es nicht um Demontage von irgendjemandem oder eine Rolle Rückwärts, denn selbst wenn ein Koalitionsvertrag in einer Urabstimmung scheitert, dann gab es in dessen Vorfeld allem Anschein nach eine ungenügende Debatte darum, dann konnten die Befürworter wohl ihre Argumente nicht hinreichend deutlich machen. Im Zusammenhang mit der Volksabstimmung zur EU-Verfassung hat die LINKE jedenfalls diese Argumentation bemüht.

Gerade im Zusammenhang mit dem Volksbegehren für Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen haben wir als LINKE gezeigt, dass wir für eine Demokratisierung der Gesellschaft streiten. Warum sollten wir dann nicht als Partei mit gutem Beispiel vorangehen? Die Forderung nach einer demokratischeren Gesellschaft setzt eine demokratischere LINKE voraus. Eine Linke, die in eigenen Angelegenheiten in engem Kontakt und Austausch mit ihren Mitgliedern, Sympathisanten und dem außerparlamentarischen Umfeld steht.

Nebenbei, bei der Veranstaltung zur Regierungsbeteiligung am 27.9. wurde deutlich, „dass innerparteiliche Demokratie, sowie Kommunikation zwischen Basis und Vorstand eine unentbehrliche Vorraussetzung für eine erfolgreiche Regierungsarbeit ist“. So jedenfalls Gerd Walther, MdL a.d. aus Mecklenburg-Vorpommern. Wir werden den voreilig zurückgezogenen Antrag zur Urabstimmung auf dem Parteitag im März erneut stellen, dann aber überarbeitet und konkret!